Soziales

Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit

Die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) geplante Erziehungszeit auch für Großeltern findet auf Seiten der Arbeitgeber wenig Zustimmung.

Zoff ums Betreuungsgeld

"Gebärmaschinen": CSU verlangt Entschuldigung von SPD-Politikerin Schwesig

SPD-Politkerin Manuela Schwesig hat sich im Streit um das Betreuungsgeld den Ärger der CSU eingehandelt. Es geht um den Begriff "Gebärmaschine", den Schwesig verwendet hat.

Koalition

Kabinett winkt Betreuungsgeld durch

Die Koalition will Handlungsfähigkeit demonstrieren und räumt im Kabinett alte Konfliktthemen ab. Um Betreuungsgeld und die private Pflege-Zusatzversicherung wurde lange gerungen.

Pflegeheime mit Missständen: Härteres Vorgehen gegen auffällige Heime gefordert

Auffällige Pflegeheime sollen nach dem Willen eines CDU-Politikers härter bestraft werden. Der Pflege-Qualitätsbericht hatte Defizite etwa bei der Lagerung von Bettlägerigen festgestellt.

Soziales

SPD will gegen Betreuungsgeld vorgehen

Die SPD will eine Kampagne gegen die Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes starten. Der CSU-Vorschlag könnte vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.

Forderung der SPD-Politikerin Schwesig

Politiker wünschen sich mehr Zeit für Familienleben

Mit ihrer Forderung nach mehr Freizeit und freien Wochenenden für Politiker mit Familie hat SPD-Vizechefin Manuela Schwesig parteiübergreifend Zustimmung erhalten.

Schlecker

Transfergesellschaft gescheitert - Kritik an FDP

Eine Transfergesellschaft für Schlecker kommt nicht zustande. Sie ist am Widerstand der FDP gescheitert. Deren Chef Rösler wies die Kritik zurück: Der Staat müsse sich raushalten.

Politik

Zittern vorm Starkbieranstich

Manuela Schwesig zapft in Kösching ihr erstes Fass an

Tradition

Deutschlands jüngste Ministerin hält die Starkbierrede

Manuela Schwesig spricht am Samstag bei der SPD in Kösching

Frauenquote

Zusagen der Dax-Konzerne sind ein schlechter Witz

Die SPD kritisiert Frauenquoten-Gipfel als Schaufensterveranstaltung. Auch Ursula von der Leyen hält den Kurs der Familienministerin Kristina Schröder für zu lax.

Bundesfreiwilligendienst

Aus Bayern kommt ein klares "So nicht"

Nur wenn Wohlfahrtsverbände auch Plätze für den Bundesfreiwilligendienst schaffen, will der Bund das alte Freiwillige Soziale Jahr fördern. Aus Bayern kommt ein Veto.

Familie

SPD will Ehegattensplitting kippen

Die Sozialdemokraten wollen im Falle einer Regierungsübernahme im Zuge einer Steuerreform das Ehegattensplitting abschaffen. Darauf hat sich der Vorstand bei einer Klausur verständigt.

Hartz IV: Merkel fordert von SPD Gegenvorschlag

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die massive Kritik an der geplanten Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf Euro pro Monat zurückgewiesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete das gleichzeitig vorgelegte "Bildungspaket" für Kinder von Langzeitarbeitslosen als beachtlichen Vorschlag.

Hartz IV: Merkel fordert von SPD Gegenvorschlag

Berlin - Die Bundesregierung hat die massive Kritik an der geplanten Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf Euro pro Monat zurückgewiesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete das gleichzeitig vorgelegte "Bildungspaket" für Kinder von Langzeitarbeitslosen als beachtlichen Vorschlag.

SPD: Keine Zustimmung bei Missachtung des Urteils

Berlin (dpa) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat die sofortige Offenlegung der Berechnungen der Bundesregierung für die neuen Hartz-IV-Regelsätze verlangt.

SPD stellt Bedingungen für Hartz-IV-Neuregelung

Berlin - Die SPD hat Bedingungen für die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze gestellt.

Bund und Länder streiten über Bildungschip

Berlin (dpa) - Die Bildungschancen von Kindern aus Hartz-IV- Familien sollen weitgehend mit direkten Sachleistungen statt mit Geldzahlungen verbessert werden.

Beratung über den Bildungschip

Berlin (dpa) - Die Bildungschancen von Kindern aus Hartz-IV-Familien sollen vor allem mit direkten Sachleistungen statt mit Geldzahlungen verbessert werden.

SPD: Bildungschipkarte "Ablenkungsmanöver"

Berlin (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer haben die geplante Bildungschipkarte von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als "gewaltiges Ablenkungsmanöver" bezeichnet.

Bildungs-Chipkarte für Hartz-IV-Kinder umstritten

Berlin (dpa) - SPD-Vize Manuela Schwesig hat Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) davor gewarnt, mit ihrer Bildungschip-Idee für Hartz-IV-Kinder erneut vor dem Verfassungsgericht zu scheitern.

Die weibliche Sicht auf die Technik

Ingolstadt Frauen und Technik? Das geht sehr gut. Davon konnte sich Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, bei ihrem Besuch im Audi Bildungswesen überzeugen. Und dennoch: Mehr Frauen in technischen Berufen braucht das Land.

Kirche ringt um Neuanfang

Hamburg/Rom (dpa) - Im Kampf für ihre Glaubwürdigkeit ringt die katholische Kirche zu Ostern um einen Neubeginn. Nach dem Bekanntwerden immer neuer Fälle sexuellen Missbrauchs sprachen die deutschen Bischöfe in ihren Predigten von Reue, aber auch vom Blick nach vorn.

Ministerium: Keine rasche Rentenangleichung

Berlin (dpa) - Mehr als 20 Jahre nach dem Mauerfall sind erneut Forderungen aus SPD und FDP nach der Angleichung des Rentenrechts in Ost und West laut geworden. Allerdings trat das zuständige Bundesarbeitsministerium Hoffnungen auf eine rasche Änderung entgegen.

Prognose: 40 000 Erzieherinnen bis 2013 nötig

Dortmund/Berlin (dpa) - Zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuung werden nach einer neuen Prognose der Bundesregierung bis 2013 bis zu 40 000 Erzieherinnen und Erzieher zusätzlich benötigt.

Druck auf Schwarz-Gelb aus Ländern und EU

Berlin (dpa) - Die neue Koalition aus Union und FDP steuert mit ihrer Haushaltspolitik samt steigender Verschuldung auf einen Konflikt auch mit EU-Partnern zu.