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Bayern-SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Karmann, dpa
Hier gibt es die News rund um die Bayern-SPD (BayernSPD in der Eigenschreibweise der Partei). Damit bekommen Sie auf dieser Seite alle Neuigkeiten, Nachrichten und Hintergründe zur Landespolitik der SPD. Die Partei ist mit rund 1800 Ortsvereinen bayernweit vertreten.
Zur Entstehung: Die Wurzeln der Bayern-SPD reichen bis ins Jahr 1866 zurück. Damals entstand in Nürnberg der erste Arbeiterbildungsverein. Mit dem ersten Parteitag begann 1892 die Geschichte der Bayern-SPD als eigener Organisation. Ein Jahr später zogen fünf Abgeordnete in den Landtag ein.
Heutige Politik: Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Landesverband Bayern" - so der volle Name - setzt sich vor allem für Soziale Gerechtigkeit, Bildung und Familie ein. Auf dieser Seite finden Sie gesammelt die aktuellen News zur bayerischen Landespolitik der SPD.
Aktuelle News zu „Bayern-SPD“
Computer
Förderung deutscher Games: Länder kritisieren Bundespläne
Kürzlich feierte die Gamesbranche die besten deutschen Computerspiele bei einer Münchner Gala. Doch im Alltag herrscht alles andere als Partystimmung.
Krieg
Taurus-Debatte: Schöllhorn äußert Verständnis für Scholz
Der Chef des Rüstungsunternehmens Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, hat die Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) relativiert, dass für einen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine Bundeswehrsoldaten nötig seien.
Regierung
Kubicki fordert mehr Anstrengungen für Wirtschaftswachstum
Schrumpfen für das Klima? Grünen-Chefin Lang setzt auf eine klimaneutrale Energieversorgung im Industriestandort Deutschland. FDP-Vize Kubicki gibt sich selbstkritisch.
Landespolitik
Ausgaben für Bayerns Staatsempfänge schnellen in die Höhe
Die Ausgaben für Repräsentation und Außendarstellung steigen. Oppositionsparteien fordern Kürzungen. Das will sich die Staatsregierung nicht gefallen lassen.
Kommunen
Umweltschützer: Reiter missachtet Gerichtsurteil
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat geurteilt, dass München Diesel-Fahrverbote in der Stadt verschärfen muss. Umweltschützer werfen OB Reiter nun vor, das Urteil zu missachten.
Innere Sicherheit
Kanzler Scholz will russische Spionage "niemals hinnehmen"
Nach Bekanntwerden eines neuen Falls mutmaßlicher russischer Spionage hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont, dass die Abwehr solcher Aktivitäten hohe Priorität haben müsse.
Nürnberg
Kosten für Frankenschnellweg steigen auf eine Milliarde
Die Kosten für den umstrittenen Ausbau des Frankenschnellwegs werden sich nach Einschätzung der Stadt auf rund eine Milliarde Euro erhöhen.
München
"Ausbefördert": Söder über das Amt und bayerische Dramen
Markus Söder räumt bei einer Buchvorstellung ein, dass Amtswechsel in Bayern meistens alles andere als harmonisch ablaufen. Und findet dann lobende Worte unter anderem für seinen Ex-Rivalen.
Bundesinnenministerin
Faeser: Lassen uns von Putins Agenten nicht einschüchtern
Nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Spionen des russischen Geheimdienstes hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die deutsche Unterstützung für die Ukraine bekräftigt.
Gesundheit
Länder-Gutachten warnt vor Risiken bei Krankenhausreform
Aus den Ländern kommen weiter Einwände gegen das Vorgehen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der geplanten Krankenhausreform.
Verteidigung
Bundeswehr-Stärkung oder Bevormundung? Landtag debattiert
Sinnvoll und notwendig - oder nicht? Verfassungsgemäß oder nicht? Die Staatsregierung will Bayern als erstem Bundesland ein eigenes Bundeswehrgesetz geben. Im Landtag gibt es teils lauten Widerspruch.
Ausstellungen
Landesgartenschau in Kirchheim lässt "Zusammen.Wachsen"
Bunte Blumen, aber auch Wildwuchs beim Unterholz. Angesichts von Artensterben und Klimawandel setzt man auf mehr Natur. Die Landesgartenschau in Kirchheim bei München steht kurz vor dem Start.
Nahverkehr
Kritik aus Bayern am Berliner 29-Euro-Ticket
Die Berliner Landesregierung hat das 29-Euro-Ticket für Anfang Juli angekündigt. Daran gibt es Kritik aus Bayern - und aus dem Bundesverkehrsministerium.
Bahn
Bayerns Verkehrsminister sieht 49-Euro-Ticket in Gefahr
Wieder einmal wackelt die Finanzierung des 49-Euro-Tickets. Doch das ist nicht das einzige Ungemach für Bahnreisende.
München
Stadtrat vertagt wohl Debatte um Diesel-Fahrverbot
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat geurteilt, dass München Diesel-Fahrverbote in der Stadt verschärfen muss. Die Entscheidung darüber, wie das aussehen soll, wird sich nun wohl verzögern.
Landespolitik
Ein halbes Jahr nach der Wahl: Flaute im bayerischen Landtag
Anders als vor fünf Jahren fehlt es in der Landespolitik an Schwung. Die Plenarsitzungen sind deutlich kürzer, Ausschusssitzungen fallen aus. Die AfD versucht, das zu nutzen.
Landespolitik
Bayerns Polizisten fehlen Hemden und Hosen
Polizisten klagen bei der Uniform über einen Mangel an Masse und Klasse. Das Innenministerium muss im Landtag schon länger währende Lieferschwierigkeiten einräumen.
Corona
"Coronaprotokolle" führen zu hitziger Debatte im Landtag
Die AfD erhebt schwere Vorwürfe. Doch das lassen sich die anderen Parteien nicht bieten. CSU-Staatsminister Florian Herrmann etwa spricht von "hasserfüllten Tiraden".
Staatsregierung
CSU lehnt politische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ab
Nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle sind Forderungen nach einer politischen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auch in Bayern wieder lauter geworden. Die CSU sieht das anders.
Gesundheit
Praxis Dr. Rendite: Wie Investoren immer mehr Arztpraxen erobern
Investoren kaufen sich munter ins Gesundheitssystem ein, besonders betroffen ist Bayern. Karl Lauterbach wollte dem ein Ende setzen. Doch passiert ist nichts.
Deggendorf
Gerichtsverfahren wegen mutmaßlicher Söder-Beleidigung
Ein früherer österreichischer Politiker soll den bayerischen Ministerpräsidenten beleidigt haben. Einen Strafbefehl will der Mann nicht akzeptieren - nun steht er vor Gericht.
Deggendorf
Gerichtsverfahren wegen mutmaßlicher Söder-Beleidigung
Ein früherer österreichischer Politiker soll den bayerischen Ministerpräsidenten beleidigt haben. Einen Strafbefehl will der Mann nicht akzeptieren - nun steht er vor Gericht.
Gesundheit
Hausärzte wollen Praxispersonal stärken
Der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) macht sich dafür stark, Assistenzberufe stärker in die Versorgung der Patienten einzubinden.
München
"München ist satt": Das Millionendorf verschlingt Milliarden
Die Landeshauptstadt platzt aus allen Nähten. Doch das hat seinen Preis, und diesen können immer weniger bezahlen. Jetzt hat Oberbürgermeister Dieter Reiter genug davon.
München
Neues Bahn-Stellwerk am Ostbahnhof kommt ein Jahr später
Ein neues elektronisches Stellwerk soll für mehr Zuverlässigkeit bei der Münchner S-Bahn sorgen. Doch es kommt später als geplant. Das verärgert nicht nur Pendler, sondern auch Politiker.