Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Flugblatt-Affäre: Söder hält an Aiwanger fest: "Entlassung wäre nicht verhältnismäßig gewesen"

Flugblatt-Affäre
03.09.2023

Söder hält an Aiwanger fest: "Entlassung wäre nicht verhältnismäßig gewesen"

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Hubert Aiwanger (Freie Wähler).
Foto: Lukas Barth-Tuttas/epa-pool, dpa (Archivbild)

Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt reicht nicht für eine Minister-Entlassung, findet Söder. Er fordert aber mit Blick auf Jugendsünden "Reue und Demut" von Aiwanger. Doch der sieht sich weiter als Opfer einer Kampagne.  

Man merkt Markus Söder (CSU) den Druck an, als er um Punkt elf Uhr bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz ans Rednerpult tritt. Die Miene ist ernst, der Blick geht starr nach unten. "Ich habe eine Entscheidung getroffen", sagt er dann und blickt entschlossen in die Kameras. Und: "Ich habe es mir nicht leicht gemacht."

Bereits kurz zuvor war in München durchgesickert, dass Söder seinen Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wegen eines einst in dessen Schultasche gefundenen antisemitischen Flugblattes nicht entlassen wird. Söder benennt fünf Gründe für seine Entscheidung: Erstens habe Aiwanger "in seiner Jugend wohl schwere Fehler gemacht", stellt er fest. Allerdings habe er sich zweitens von dem Inhalt des "ekeligen Flugblatts" distanziert und sich "spät aber nicht zu spät" dafür entschuldigt. Drittens gebe es keinen Beweis, dass Aiwanger das Pamphlet verfasst habe – dessen Bruder hatte sich kürzlich dazu bekannt. Viertens gebe es seit den Vorfällen aus der Oberstufe im Gymnasium "nichts Vergleichbares", was man Aiwanger vorhalten könne. Und fünftens bezögen sich die etwa von Mitschülern erhobenen Vorwürfe, Aiwanger habe als Schüler den "Hitler-Gruß" gezeigt oder geschmacklose "Juden-Witze" gemacht, auf Vorkommnisse, die über 35 Jahre her sind.

All dies sowie ein langes persönliches Gespräch mit Aiwanger am Samstagabend habe ihn zu dem Schluss geführt, "dass eine Entlassung aus meiner Sicht nicht verhältnismäßig wäre", erklärt Söder. Diese Entscheidung werde "nicht allen gefallen", räumt der Regierungschef ein. Es gehe ihm aber "um Augenmaß statt Übermaß und Vorverurteilung".

Ministerpräsident Söder spart nicht mit Kritik an Aiwanger und dessen Krisenmanagement

Mit Kritik an Aiwanger spart Söder allerdings nicht: Dessen Krisenmanagement in der letzten Woche nennt er "nicht sehr glücklich": Angesichts der Schwere der Vorwürfe hätte Aiwanger "früher, entschlossener und umfassender aufklären müssen". Auch Aiwangers Antworten auf einen Fragenkatalog zur Sache "waren nicht alle befriedigend", kritisiert Söder.

Video: dpa

Ein "einfaches Schwamm drüber" sei deshalb "auch der falsche Weg", findet der Ministerpräsident: Denn entscheidend sei nicht, was Aiwanger als 16-Jähriger gesagt habe, "sondern wie man als 52-Jähriger damit umgeht", mahnt Söder. Aiwanger werde deshalb zeitnah unter anderem das Gespräch mit jüdischen Spitzenvertretern in Bayern wie Charlotte Knobloch und Josef Schuster suchen.

Lesen Sie dazu auch

Doch während Söder seinem Vize vor der Presse in München noch den "gut gemeinten Rat" gibt, mit Blick auf seine Jugendsünden "Reue und Demut" zu zeigen, um "verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen", geht Aiwanger fast zeitglich bei einem Wahlkampfauftritt im Bierzelt schon wieder in den Angriff über: Die Medienberichte über seine Jugend seien "ein schmutziges Machwerk" mit dem Ziel die Freien Wähler politisch zu schwächen, wettert er. Diese "Schmutzkampagne" sei jedoch gescheitert: "Wir haben ein sauberes Gewissen", findet Aiwanger.

In Aiwangers Antworten geht es oft um Erinnerungslücken

In seinen beruft sich Aiwanger zudem weitgehend auf Erinnerungslücken. Der Vorfall mit dem Flugblatt sei jedoch "ein einschneidendes Erlebnis für mich", gewesen: "Er hat wichtige gedankliche Prozesse angestoßen", beteuert er ohne diese näher zu beschreiben. "Ich habe als Jugendlicher Fehler gemacht, die mir heute leidtun", räumt Aiwanger zudem ein - ohne diese "Fehler" zu benennen: "Fehler aus der Jugendzeit dürfen einem Menschen allerdings nicht für alle Ewigkeit angelastet werden", findet er.

Für die Opposition im Landtag Grund genug sowohl Söders Entscheidung als auch Aiwangers Verhalten zu kritisieren: Bei Aiwanger erlebe man statt Aufrichtigkeit und Reue "Erinnerungslücken und trotzige Medienschelte", bemängelt FDP-Fraktionschef Martin Hagen. Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann wirft Söder vor, politische Taktik vor klare Haltung zu stellen. Nun sei klar, dass die CSU unter Markus Söder "nicht nur nach rechts blinkt, sondern auch nach rechts winkt", findet SPD-Chef Florian von Brunn.

Auch aus der Bundespolitik kommt harsche Kritik: Söders Entscheidung sei "leider keine gute", findet Vizekanzler Robert Habeck (Grüne). Und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bemängelt, Söder habe im Fall Aiwanger "nicht aus Haltung und Verantwortung entschieden, sondern aus schlichtem Machtkalkül".

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

05.09.2023

(edit/mod/NUB 7.3/persönlichen Angriff ohne nachvollziehbaren Bezug gelöscht. Antworten Sie auf Kommentare direkt am Kommentar, damit der Kontext für alle nachzuvollziehen ist! Wie das funktioniert, wurde Ihnen nun wirklich schon oft genug erklärt!)

04.09.2023

@Walter K. ich bin zwar keine Psychologin, aber klar, er weist immer auf andere hin, um von sich selbst abzulenken, er ist eben ein Medienprofi, wie immer man das bewerten möchte. Darum hatte ich ja geschrieben, ehrlicher wäre es gewesen, dass er ohne Freie Wähler nicht mehr so komfortabel weiterregieren kann. Apropos Vertrauen gestört, oder zerstört, wo nie eines war, kann auch nichts mehr zerstört werden, also auf ein Weiteres mit Söder und Aiwanger. Habe mich schweren Herzens damit abgefunden. Und aus diesem Grund ist es wichtig zumindest eine starke Opposition im Landtag zu haben. Grün, rot, FDP wird es wahrscheinlich nicht schaffen.

04.09.2023

Gestern beim Sommer-Interview Markus Söder an Nancy Faser gerichtet, "in Hessen ist ja Wahlkampf etc". ich Bayern wohl nicht? Söder: danach hat Aiwanger sich ja nichts mehr zu schulden kommen lassen, vielleicht nichts Antisemitisches mehr, Erding? schon vergessen Herr Söder? Das Sommerinterview war durchschaubar. Herr Söder hätte ehrlicherweise sagen müssen, ohne die Freien Wähler geht es nicht in Bayern, weil er von Anfang an alles andere ausgeschlossen hat. Allein schon diese 25 Fragen an Aiwanger, nur zum Zeit zu gewinnen. War doch schon anfangs klar wie das ausgehen würde, mir jedenfalls.

04.09.2023

Ich habe das Sommerinterview auch gesehen, Gisela B. Was mir aufgefallen ist: Söder bringt es nicht fertig, den Interviewpartner anzuschauen, sein Kopf ist in ständiger Bewegung und die Augen oft nach unten gerichtet. Psychologen wissen, welche Signale da unbewusst gesendet werden. In den Interviews der anderen Politiker galt deren Aufmerksamkeit durchaus dem Interviewer. In Sachen Aiwanger hat er sich über eine Viertelstunde gewunden und immer wieder versucht, auf Bundespolitiker zu verweisen, die doch auch Probleme hätten. Er selber arbeite ja rund um die Uhr für sein Land, es gehe ja auch nicht um Machterhalt, sondern dass es dem Land gut ginge. Rot ist er dabei nicht geworden.

03.09.2023

Nachdem man dem Verdächtigen den Mord nicht nachweisen kann, wird dem Verdächtigen sein Umgang mit dem nicht ausgeführten Mord zum Verhängnis.

03.09.2023

Bayern wird dank Aiwanger und Söder des erste Bundesland sein, in dem die AfD mit in der Landesregierung hockt - in ihrer Light-Version . . .

03.09.2023

Wenn die Alternative die Light-Version der Kommunisten, die LINKE, wäre - dürfte die Waage ziemlich klar ausschlagen.. :)

04.09.2023

Wie sagte Schiller:
Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn. Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen. Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?

03.09.2023

Da wirds wohl nun nichts mit dem Traum der grün- linken Klientel in Bayern die Grünen in die Regierung zu bringen. Zu offensichtlich war das Erscheinen des Flugblatts kurz vor den Landtagswahlen, obwohl die Fakten schon früher bekannt waren. Wenn man grünen und alternativen Hochburgen wie München absieht, hat die o.a. Klientel keine Chance eine Mehrheit landesweit zu erzielen. Dazu kamen , dass sich nahezu jeden Tag neue Zeitzeugen meldeten, die vom "bösen" Tun der Aiwanger Brüder zu berichten hatten oft nur indirekt vom Hörensagen. Es tut gut wenn in Bayern sich nicht ampelähnliche politische Zustände a la Berliner Blase einstellen.

03.09.2023

Es ist ja unstrittig dass das Flugblatt über alle Maßen widerwärtig ist. Allerdings darf die Frage erlaubt sein, wieso hier, wie immer häufiger, mit unterschiedlichem Maß gemessen wird. 15/16 jährige Straftäter, selbst Wiederholungstäter, werden nach Sozialprognose, Zukunftsprognose etc. in Teilen mit (lächerlich) geringen Strafen verurteilt.

Der junge Hubert A. wird hier be- und verurteilt, als hätte er dieses Flugblatt vor 10 Jahren bei einer privaten Schafkopfrunde zur Belustigung aller in Umlauf gebracht.

Das auch hier, wie üblich, der politische Gegner höchst empört ist, "plötzlich", nach 35 Jahren einem nach dem anderen noch andere Verfehlungen einfallen, nun denn.......

03.09.2023

Ich denke schon, dass man an einen bayrischen Staatsminister einen anderen Maßstab anlegen darf als an Hinz oder Kunz. Aiwangers Hauptproblem war doch nicht die Sache an sich, sondern sein Umgang damit. Da war er entgegen seiner sonstigen offensiven Haudraufmentalität ein ganz zurückhaltendes und zahmes Bürscherl.
So bleibt halt ein Gschmäckle/Gschmaggerl über die "Aufarbeitung" dieser Bierzeltkoalition!

03.09.2023

Genau dass ist mir abhanden gekommen: Absolute Zustimmung, der Umgang mit dieser Angelegenheit war in vielen Teilen eine Katastrophe.
Nicht ernst gemeint: eventuell hätte er den Dobler Walter fragen sollen.....

03.09.2023

„Das ist doch Kindergarten pur“, habe ich hierzu heute schon in einem Leserkommentar gelesen. Obgleich mir Aiwanger nicht sympathisch ist, stimme ich zu:

Da wurde vor 35 Jahren ein Gymnasium seinem Auftrag nicht gerecht und unterrichtete nicht mal die Eltern über das grobe Fehlverhalten der minderjährigen Schüler. (Quelle: Video der Politikwissenschaftlerin Münch zu diesem Thema)
Stattdessen wendet sich jetzt nach so vielen Jahren ein ehemaliger Lehrer an die SZ, um die Sache öffentlich zu machen. Und weil ich diesem Staatsdiener lautere Absichten unterstellen will, interpretiere ich dies als Versuch, über die „vierte Gewalt“ sowas wie „höhere Gerechtigkeit“ herbeizuführen. Hierbei ist allerdings zu beachten: Wäre es damals zu einer Verurteilung der Schüler gekommen, wären die entsprechenden Einträge längst wieder aus dem Strafregister getilgt.
„Der Strafrechtler Udo Vetter weist darauf hin, dass der Lehrer damit gegen die Dienstordnung für Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern verstoßen habe. Auch nach Beendigung des Dienstverhältnisses gelte die Verschwiegenheitspflicht.“(NZZ)
Weiter wirft die NZZ der SZ vor, sie behandle anonyme Aussagen wie Tatsachen und verwechsle Journalismus mit Aktivismus. „So schadet sie [die SZ] der politischen Kultur.“
Was allerdings die Politik aus dieser Veröffentlichung gemacht hat, kann der politischen Kultur noch mehr schaden. Da gab es aus Berlin die Forderung nach Rauswurf (https://www.n-tv.de/politik/Esken-fordert-Aiwanger-Rauswurf-trotz-Gestaendnis-des-Bruders-article24353107.html) oder aktuell die Kritik der Bundesinnenministerin Faeser an Söder („Entscheidung aus schlichtem Machtkalkül“). Den Verdacht, dass politische Entscheidungen einem Kalkül, häufig auch einem Machtkalkül, entspringen, hatte ich allerdings schon länger, und zwar nicht auf die Person Söder begrenzt. Überrascht hat mich dagegen Söders öffentlichkeitswirksame Aufforderung an Aiwanger, immerhin seit Jahren sein Stellvertreter, einen 25 Fragen umfassenden Fragenkatalog zu beantworten.

Hoffentlich findet der Kindergarten bald sein Ende!

Helmut Eimiller

03.09.2023

Nur leider ist dies kein Kindergarten sondern gelebte und praktizierte politische Aktivität unserer Volksvertreter. Mit Deutschland und seinen politischen Vertretern kann es ja nur noch aufwärts gehen.

03.09.2023

"Hoffentlich findet der Kindergarten bald sein Ende!"

Der Hitler-Imitator hat im Zusammenhang mit dem "einschneidenden Erlebnis" alles vergessen und für den Margus ist damit der Fall erledigt. Das für solche Bündnisse allgemein bekannte Sprichwort verkneife ich mir mal. Nach Strich und Faden vera . . cht und angelogen werden wir von beiden - und sie schätzen ihre bay. Bierdimpfel völlig richtig ein . . .

Das Maximilianeum wird zur "Villa Kunterbunt" . . .

03.09.2023

Da ein Großteil der Bayern, von Ausnahmen abgesehen, "Leben und leben lassen" in der DNA besitzt, werden manche Kommentare keinen Einfluss auf die Landtagswahl in einigen Wochen haben. ))

03.09.2023

Herr Wolfgang B., Ihre Formulierung, ich ziitere
"Da ein Großteil der Bayern, von Ausnahmen abgesehen, "Leben und leben lassen" in der DNA besitzt, ......" ist im Kontext mit der Flugblattformulierung von den Kaminen in Auschwitz makaber und schlichtweg zum Heulen!

03.09.2023

Johannn Wolfgang v. Goethe hätte darauf geantwortet: "Wenn du weinen kannst, so danke Gott! "